Geschrieben in Politik am 4. Dezember 2009 0 Kommentare »
Laut der neuesten Umfrage des ARD-Deutschlandtrend hat die schwarz-gelbe Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Guido ihre Mehrheit verloren. Während die Union stabil blieb, fiel die FDP hinter die Grünen zurück, welche wie die SPD leicht zulegten. Insgesamt kommen CDU/CSU und FDP zusammen auf 47%, während die Oppositionsparteien 48% erhalten. Das Ergebnis im Detail: CDU/CSU: [...]
Geschrieben in Politik am 25. November 2009 0 Kommentare »
Die SPD scheint die Talsohle noch nicht durchschritten zu haben. In der neuesten Forsa-Umfrage fallen die Sozialdemokraten erstmals auf unter 20%. Das ist der niedrigste Wert, den Forsa je für die Volkspartei(?) gemessen hat. Das komplette Ergebnis lautet folgendermaßen: CDU/CSU: 37% SPD: 19% Grüne: 13% FDP: 12% Linke: 12% Sonstige: 7% Interessant daran ist, dass [...]
Geschrieben in Politik am 15. November 2009 0 Kommentare »
Der ehemalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wurde bereits vorgestern auf dem ordentlichen Parteitag der SPD (gibt’s eigentlich auch einen unordentlichen? Egal.) mit stolzen 94% der Wählerstimmen zum neuen Bundesvorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Er folgt damit Franz Müntefering nach (sowie Kurt Beck, Matthias Platzeck, Gerhard Schröder und noch einem gefühlten Dutzend weiterer “Genossen”), der nach [...]
Geschrieben in Politik am 5. August 2009 0 Kommentare »
In der neuen Forsa-Umfrage vom 5. August 2009 zur kommenden Bundestagswahl ist die SPD auf den niedrigsten Wert des Jahres gefallen: mit 20% erreichen die Sozialdemokraten hier einen so niedrigen Wert wie schon lange nicht mehr. Als Hauptgrund für den neuen Absturz wird die Dienstwagenaffäre von Bundesgeundheitsministerin Ulla Schmidt genannt. Das Umfrageergebnis auf einen Blick: [...]
Geschrieben in Politik am 29. Juli 2009 0 Kommentare »
Noch achteinhalb Wochen bis zur Bundestagswahl – und so langsam kommen immer mehr politische Streitthemen an die öffentliche Agenda. So initiierte FDP-Chef Guido Westerwelle jüngst eine neue Diskussion um Sinn und Unsinn der Wehrpflicht, für deren Abschaffung der liberale Oppositionsführer plädiert und dabei auch Unterstützung von den Grünen erhält. Die Union, möglicher künftiger Koalitionspartner der [...]
Geschrieben in Politik am 21. Juli 2009 0 Kommentare »
Die große Koallition aus CDU, CSU und SPD war 2005 mit dem Ziel angetreten, die Neuverschuldung einzudämmen und langfristig abzubauen – das Gegenteil hat sie erreicht. Der Schuldenberg wird dieses Jahr einer Prognose zufolge von 1,5 auf gespenstische 1,7 Billionen Euro anwachsen! Die Entwicklung der bundesdeutschen StaatsschuldenThe copyright holder of this work, Wikipedia user Schublader, [...]
Geschrieben in Politik am 21. Juni 2009 0 Kommentare »
Die Piratenpartei, die schon zu den Europa-Wahlen angetreten war, hat ihren ersten Abgeordneten im Bundestag. Der SPD-Politiker und MdB Jörg Tauss gibt sein rotes Parteibuch ab und tritt mit sofortiger Wirkung in die Piratenpartei ein, ohne sein Mandat abzugeben. Somit haben die Piraten unverhofft ein Mandat im Bundestag und damit eine mediale Stimme im Parlament [...]