Geschrieben in Politik am 27. Januar 2010 0 Kommentare »
Heute wurde das Ergebnis einer neuen Forsa-Umfrage veröffentlicht, die im Vergleich zur letzten Bundestagswahl deutliche Verschiebungen zeigt. Demnach stürzt die FDP von über 14% auf 9% ab, während sich die Grünen von knapp 11% auf 16% steigern können. Die Linke bleibt mit 11% viertstärkste Kraft, während Grüne und FDP die Plätze 3 und 5 “tauschen”. [...]
Geschrieben in Politik am 20. Januar 2010 0 Kommentare »
Kaum ein Tag vergeht ohne weitere Absurditäten, Peinlichkeiten, Streitereien oder Widersprüche in der schwarz-gelben Koalition. Nun überraschte der neue FDP-Generalsekretär Christian Lindner mit einer denkwürdigen Aussage, die interessant zu deuten ist. Kein guter Start für die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP Laut ZEIT ONLINE kommentierte der liberale Politiker den möglichen Aufschub der einst lange angekündigten [...]
Geschrieben in Politik am 5. November 2009 Kommentar »
Die erste schwarz-gelb-grüne Koalition auf Landesebene in Deutschland steht – und damit auch die erste schwarz-grüne Kooperation in einem Flächenbundesland. Die Vertreter von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einigten sich im Saarland auf eine gemeinsame Koalition. Bei der vergangenen Landtagswahl war es zuvor zu einem Gleichstand zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot gekommen, so dass die [...]
Geschrieben in Politik am 24. Oktober 2009 0 Kommentare »
Die neuen Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP haben sich in der Nacht abschließend über die letzten Punkte des Koalitionsvertrags geeinigt. Dabei wurden auch die Ministerposten vergeben, so dass das neue Bundeskabinett unter Bundeskanzlerin Merkel nun steht. Hier gab es einige Überraschungen. Die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP Das neue Kabinett wird folgendermaßen aussehen: Kanzlerin: Merkel [...]
Geschrieben in Politik am 15. Oktober 2009 0 Kommentare »
Die neue Bundesregierung aus Union und FDP wird, Aussagen des wohl künftigen Bundesarbeitsministers Pofalla zufolge, gesetzliche Lohnuntergrenzen anstreben. Ein entsprechender Bericht ist auf SPIEGEL ONLINE zu lesen. Zum Vergleich: Mindestlöhne in den wirtschaftsliberalen USAThe copyright holder of this work, Wikipedia user Braindrain0000, released this image into the public domain. The original version of this image [...]
Geschrieben in Politik am 2. September 2009 0 Kommentare »
Ist Jamaika bald im Saarland? Was wie geographischer Nonsens klingt, könnte bald politische Realität werden. Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag gestalten sich die Koalitionsbildungen sowohl in Erfurt als auch in Saarbrücken als schwierig, da aller vermutlich Dreierbündnisse gebildet werden müssen. In diesen Konstellationen nehmen die Grünen als neue strategische “Partei der Mitte” eine entscheidende [...]
Geschrieben in Politik am 29. Juli 2009 0 Kommentare »
Noch achteinhalb Wochen bis zur Bundestagswahl – und so langsam kommen immer mehr politische Streitthemen an die öffentliche Agenda. So initiierte FDP-Chef Guido Westerwelle jüngst eine neue Diskussion um Sinn und Unsinn der Wehrpflicht, für deren Abschaffung der liberale Oppositionsführer plädiert und dabei auch Unterstützung von den Grünen erhält. Die Union, möglicher künftiger Koalitionspartner der [...]