Schlagwort-Archiv: Bundestagswahl

Schwarz-Gelb ist da!

Deutschland hat gewählt:

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Klar ist nach der Prognose und den ersten Hochrechungen: Schwarz-Gelb wird in der nächsten Legislaturperiode im Bund regieren, d.h. eine neue Koalition aus CDU, CSU und FDP. Angela Merkel wird damit Bundeskanzlerin bleiben, FDP-Chef Guido Westerwelle wohl neuer Vizekanzler (und Außenminister?) werden, d.h. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier beerben. Die SPD bekam nur desaströse 22% und muß in die Opposition, wo sie in Gesellschaft der gestärkten Linke und Grünen ist.

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Bundestagswahl: Schwarz-Gelbe Mehrheit immer unsicherer

Wiederholt sich das Bild der letzten beiden Bundestagswahlen? Auch hier war Wochen vorher ein klarer Sieg für ein schwarz-gelbes Bündnis aus CDU, CSU und FDP vorausgesagt worden, auf der Ziellinie erfolgte jedoch ein Last-Minute-Swing nach links, der eine “bürgerliche” Mehrheit verhinderte.

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Wird neu gewählt: der Bundestag in Berlin
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Obwohl CDU und CSU dieses Mal mit enorm vielen Überhangmandaten rechnen können und die große Aufholjagd der SPD bislang ausblieb, geht der Trend wenige Tage vor der Wahl wieder Richtung Patt. Eine Umfrage des Handelsblatts lieferte folgendes Resultat:

CDU/CSU: 34%
SPD: 27%
FDP: 12%
Linke: 12%
Grüne: 10%
Sonstige: 5%

Demnach läge Schwarz-Gelb mit 46% hinter einer theoretischen rot-rot-grünen Mehrheit von 49%. Die Differenz von 3% könnten wohl auch Überhangmandate nicht ausgleichen.

Eine Ampelkoalition (49%) oder Jamaika (56%) wären somit rechnerisch möglich, sind jedoch von FDP bzw. Grünen schon vorab ausgeschlossen worden. Bei diesem Wahlergebnis hätten sich die kleinen Parteien – vor allem die Liberalen, die beide Optionen bereits per offiziellem Beschluß ausschlossen – somit schon vorab sämtlicher Chancen beraubt, nach der Wahl auf Bundesebene mitregieren zu können. Herzlichen Glückwunsch!

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Deutschland hat die (Q)Wahl!

Noch 18 Tage bis zur Bundestagswahl am 27. September. 2 Wochen und 4 Tage haben die antretenden Parteien noch Zeit, um unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu ziehen oder Anhänger der Konkurrenz umzustimmen. Dabei hat die Republik wohl selten so einen inhaltsleeren Wahlkampf erlebt.
Was taugen die antretenden Alternativen? Gehen wir mal – bei Wahrung größtmöglicher Objektivität – jene Parteien durch, die momentan durch Fraktionen im Bundestag vertreten sind:

CDU/CSU Die Union tritt mit der amtierenden Bundeskanzlerin Merkel an, die relativ hohe Beliebtheit in der Bevölkerung genießt. Kann man allerdings von einem Bonus sprechen? In den Umfragen kommen CDU und CSU auf kaum mehr Prozentpunkte als bei der letzten Wahl – zudem ist ein linker Last-Minute-Swing auch bei dieser Wahl nicht unwahrscheinlich.
Wofür steht Angela Merkel eigentlich? Welche Entscheidungen hat sie bewirkt, welche Inhalte konsequent verfolgt, was aus ihrem letzten Wahlprogramm umgesetzt? Kurz gefasst: wohl kaum ein Regierungschef ist so blass geblieben wie Frau Merkel…. Wie sie die Geschicke der bundesdeutschen Politik weiterführen wird, ist schwer zu beurteilen.

SPD Auch wenn ein paar Bundesminister anfangs ganz gute Arbeit geleistet haben: die Partei gibt ein Bild des Jammers ab. Die Führungswechsel seit der letzten Wahl zusammengefasst: Platzeck für Müntefering, Beck für Platzeck, Müntefering und Steinmeier für Beck, zuletzt wurde Steinmeiers K-Kandidatur sogar wieder in Frage gestellt. Müntefering scheint sowieso nur Übergangslösung zu sein. Nach einem zu erwartenden Ergebnis von 20-25% dürften bei den Sozialdemokraten wieder Köpfe rollen. Ob sich ein neues mögliches Führungsduo aus Wowereit und Nahles verpflichtet fühlt, an der Stigmatisierung möglicher bundesweiter Mehrheiten für Rot-Rot-Grün über eine ganze Legislaturperiode (entspricht bisher, siehe oben, im Schnitt mindestens 3 Amtsperioden von SPD-Führungsspitzen) hinweg festzuhalten?

FDP Auch hier weiß man nicht so recht was man bekommt. Guido Westerwelle hat hart daran gearbeitet, seriöser zu wirken. In Talkshows profiliert er sich als Stimme der Vernunft in der politischen Mitte, was Steuer- und Sozialpolitik angeht – als möglicher künftiger Außenminister? Nun ja. Von anderen FDP-Politikern hört man nicht viel, schon gar nicht zu Themen abseits der genannten Politikfelder.
Wie sieht es mit möglichen Koalitionen aus? Schwarz-Gelb ja, wenn die Union will; Ampel vielleicht, Jamaika ja; Ampel nein, Jamaika nein – und nun heißt es mantra-artig “Schwarz-Gelb oder Opposition”! Ja was denn nun – doch nix gelernt aus den verfahrenen Konstellationen der letzten Bundestagswahl und der letzten Landtagswahlen?

Bündnis 90 / Grüne Die Grünen wollen und können mit jedem – aber trauen sich das dann doch nicht so recht. Egal ob von Rot-Rot-Grün, Jamaika oder Ampel die Rede war, die Grünen galten als neues Zünglein an der Waage. Das wurde zuletzt oft mit “Beliebigkeit” gleichgesetzt, was vor allem der doch noch recht ideologisch ausgerichteten, wenn auch immer stärker im bürgerlichen Lager verwurzelten Basis nicht so recht schmeckte. Konsequenz: Jamaika wurde auf dem Bundesparteitag ausgeschlossen, gleichzeitig eine Ampel anvisiert. Die Kritik an der Verweigerungshaltung der FDP gegenüber einer Ampel wirkt im Kontext der eigenen Positionierung da doch etwas inkonsequent.
Bündnis 90 / Die Grünen leiden zusehends darunter, dass ihnen mit Joschka Fischer ihre mediale “Lead Voice” abhanden gekommen und einer neuen Vielfalt aus Künasts, Trittins, Özdemirs, Kuhns und Roths gewichen ist. Wenn im gefühlten Minutentakt Schwarz-Grün empfohlen und dementiert und über Rot-Rot-Grün ebenso mannigfaltig diskutiert wird, geht die klare Linie etwas verloren. Spätestens seit dem Farbbeutelwurf gegen Joschka Fischer hat die Spitze Angst vor der potentiellen Wut der Basis, möchte allerdings auch nicht im heute irrationalen “Nur-mit-denen” steckenbleiben – die Zeiten des Fundamental-Oppositions-Profils sind schließlich vorbei.

Die Linke Das Sammelsurium aus Alt-SED-PDS-lern, pragmatischen Ostlinken, frustrierten Ex-West-SPD-lern und ultralinken Systemfeinden funktioniert, solange die gestaltenden Fraktionen genügend Angriffsfläche bieten und die politischen Zeiten hart sind. Mit Lafontaine, Gysi und Ramelow können die Linken zudem gleich drei begnadete Rhetoriker vorweisen, die verschiedene Wählerpotentiale ansprechen und ausschöpfen können, indem sie den Finger auf die großen Wunden legen. Ein Rezept zum Zunähen derselben besitzen sie jedoch nicht.
Aber das stört weder sie noch ihre Wähler, denn schließlich muss keiner von ihnen das auch umsetzen, was sie erzählen. Ernst wird es erst, wenn die SPD irgendwann doch im Bund koalieren will und auch die Scheu vor Bündnissen in den Ländern ablegt, die von der Linken geführt werden.

Fazit: Wen soll man da wählen? VIEL Spaß bei der Entscheidung….

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Bundestagswahl: SPD fällt in Forsa-Umfrage auf 20%

In der neuen Forsa-Umfrage vom 5. August 2009 zur kommenden Bundestagswahl ist die SPD auf den niedrigsten Wert des Jahres gefallen: mit 20% erreichen die Sozialdemokraten hier einen so niedrigen Wert wie schon lange nicht mehr. Als Hauptgrund für den neuen Absturz wird die Dienstwagenaffäre von Bundesgeundheitsministerin Ulla Schmidt genannt.

Das Umfrageergebnis auf einen Blick:

CDU/CSU: 37%
SPD: 20%
FDP: 14%
Grüne: 13%
Linke: 11%
Sonstige: 5%

Bei diesem Ergebnis würde Schwarz-Gelb zusammen auf 51% kommen, so dass Angela Merkel, nach Adenauer, Erhard und Kohl, zur vierten BundeskanzlerIn einer bürgerlichen Koalition werden könnte. Rot-Rot-Grün würde zusammen 44% und damit 7 Prozentpunkte weniger als CDU/CSU und FDP erreichen. Eine Ampelkoalition würde mit 47% ebenfalls eine mögliche Mehrheit verfehlen.

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Horst Schlämmer: Isch kandidiere!

Weiße Bescheid!

Der stellvertretende Chefredakteur des Grevenbroicher Tagblatts, Horst Schlämmer, hat die Katze aus dem Sack gelassen – er wird zur Bundestagswahl antreten, mit dem Ziel, Bundeskanzler zu werden! Hierzu hat er extra die Horst-Schlämmer-Partei (HSP) ins Leben gerufen.

Ein Witz? Ja! Das ist die Handlung eines neuen Kinofilms von Kultkomiker Hape Kerkeling, der in seiner Rolle als Doornkaat-trinkender Charmbolzen mit Kreislauf und Rücken nach dem wichtigsten Amt der bundesdeutschen Politik strebt. Der Teaser zu “Horst Schlämmer – Isch kandidiere” ist bereits auf YouTube bereitgestellt worden und oben zu sehen.

Hape Kerkeliing wird in dem Film, der am 20. August in die Kinos kommt auch in seinen anderen Rollen als Uschi Blum und Gisela zu sehen sein. Kannse gespannt sein, Schätzelein, dann weiße Bescheid! Oder auch nicht.

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