Vrankey 's Blog

Bahnt sich die nächste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene an? Seit 2008 regiert in Hamburg die erste Koalition aus CDU und Grüne, seit 2009 gibt es im Saarland die erste Jamaika-Koalition – und vielleicht wird das bevölkerungsreichste Bundesland NRW ab 2010 ebenfalls schwarz-grün regiert. Aktuelle Umfrageergebnisse und Aussagen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) deuten zumindest eine Tendenz an.

Ist Nordrhein-Westfalen bald schwarz-grün?

So torpedierte Rüttgers in den letzten Tagen nicht nur die Steuersenkungspläne des Koalitionspartners FDP, sondern forderte im Gegenzug sogar Steuererhöhungen wie z.B. die Einführung einer Börsenumsatzsteuer, was auch bei den Grünen Beifall findet. Beide Seiten schließen eine Koalition aktuell nicht aus. Umfragen zeigen im Moment eine mögliche schwarz-grüne und rot-grün-rote, aber keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr.

Klar ist: eine solche Koalition wäre für die Grünen nur eine Notlösung, wenn es für ein Zweierbündnis mit der SPD nicht reicht. Wie bei bisherigen schwarz-grünen Koalitionen auch müßten die Grünen vor allem auf’s Inhaltliche schauen. Stimmt das nicht, darf es keine Koalition mit Jürgen “Kinder statt Inder” Rüttgers geben.

Der SPD wäre in jedem Fall aber jetzt schon zu raten, sich mit Hetztiraden gegen die demokratisch vorbildliche Offenheit der Grünen zurückzuhalten – gab sie doch selbst bisher stets Schwarz-Rot den Vorzug vor Rot-Rot-Grün, und regiert sogar in Berlin mit der Linken, obwohl Rot-Grün möglich wäre.

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