Geschrieben in Politik am 21. Juli 2009 0 Kommentare »
Die große Koallition aus CDU, CSU und SPD war 2005 mit dem Ziel angetreten, die Neuverschuldung einzudämmen und langfristig abzubauen – das Gegenteil hat sie erreicht. Der Schuldenberg wird dieses Jahr einer Prognose zufolge von 1,5 auf gespenstische 1,7 Billionen Euro anwachsen! Die Entwicklung der bundesdeutschen StaatsschuldenThe copyright holder of this work, Wikipedia user Schublader, [...]
Geschrieben in Politik am 21. Juni 2009 0 Kommentare »
Die Piratenpartei, die schon zu den Europa-Wahlen angetreten war, hat ihren ersten Abgeordneten im Bundestag. Der SPD-Politiker und MdB Jörg Tauss gibt sein rotes Parteibuch ab und tritt mit sofortiger Wirkung in die Piratenpartei ein, ohne sein Mandat abzugeben. Somit haben die Piraten unverhofft ein Mandat im Bundestag und damit eine mediale Stimme im Parlament [...]
Geschrieben in Politik am 4. April 2009 0 Kommentare »
US-Präsident Barack Obama hat gestern am NATO-Gipfel für eine Welt ohne Atomwaffen plädiert und einen Fahrplan zur Realisierung dieser Vision angekündigt. Gleichzeitig forderte er nach einer Unterredung mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy stärkere europäische Verbündete, als dies in der bislang der Fall war. U.a. von Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier ist diesen Vorstoss bereits begrüßt worden. [...]
Geschrieben in Politik am 12. Februar 2009 0 Kommentare »
Laut wahlrecht.de (Stand: heute) kamen Emnid und Forsa in der Sonntagsfrage jüngst zu folgenden Ergebnissen: Emnid (10.02.09): CDU/CSU: 33%, SPD: 24%, FDP: 16%, Grüne: 11%, Linke: 12%, Sonstige: 4% Forsa (11.02.09): CDU/CSU: 34%, SPD: 23%, FDP: 18%, Grüne: 10%, Linke: 11%, Sonstige: 4% Ergo kann man sagen: “Die FDP ist in wenigen Tagen erst 16 [...]
