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Archiv für die 'Politik' Kategorie

Wiederholt sich das Bild der letzten beiden Bundestagswahlen? Auch hier war Wochen vorher ein klarer Sieg für ein schwarz-gelbes Bündnis aus CDU, CSU und FDP vorausgesagt worden, auf der Ziellinie erfolgte jedoch ein Last-Minute-Swing nach links, der eine “bürgerliche” Mehrheit verhinderte. Wird neu gewählt: der Bundestag in BerlinThis file is licensed under GNU-Lizenz für freie [...]

Guido & Angie – Szenen einer Ehe

Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag rückt mit jedem Tag, den wir uns auf den 27.9.2009 zubewegen, näher. Wie könnte eine politische Ehe von Guido & Angie aussehen? Folgendes habe ich dazu auf gruene.de gefunden: (wobei… so witzig, da realistisch, ist das eigentlich nicht) Tags: Angie, Grüne, Guido

Ein neues, angebliches Gutachten, das Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) bei Experten in Auftrag gegeben haben soll, sorgt im Wahlkampfendspurt für Wirbel. Dieses Gutachten soll Gerüchten zufolge auch den möglichen Bau neuer Atomkraftwerke und weiterer Endlager sowie einen regelrechten Atomwiedereinstieg beschreiben. Bisher war die Atomtechnologie von der CDU/CSU, allen voran von Bundeskanzlerin Merkel, als so genannte [...]

Deutschland hat die (Q)Wahl!

Noch 18 Tage bis zur Bundestagswahl am 27. September. 2 Wochen und 4 Tage haben die antretenden Parteien noch Zeit, um unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu ziehen oder Anhänger der Konkurrenz umzustimmen. Dabei hat die Republik wohl selten so einen inhaltsleeren Wahlkampf erlebt. Was taugen die antretenden Alternativen? Gehen wir mal – bei Wahrung [...]

Jamaika im Saarland?

Ist Jamaika bald im Saarland? Was wie geographischer Nonsens klingt, könnte bald politische Realität werden. Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag gestalten sich die Koalitionsbildungen sowohl in Erfurt als auch in Saarbrücken als schwierig, da aller vermutlich Dreierbündnisse gebildet werden müssen. In diesen Konstellationen nehmen die Grünen als neue strategische “Partei der Mitte” eine entscheidende [...]

In der neuen Forsa-Umfrage vom 5. August 2009 zur kommenden Bundestagswahl ist die SPD auf den niedrigsten Wert des Jahres gefallen: mit 20% erreichen die Sozialdemokraten hier einen so niedrigen Wert wie schon lange nicht mehr. Als Hauptgrund für den neuen Absturz wird die Dienstwagenaffäre von Bundesgeundheitsministerin Ulla Schmidt genannt. Das Umfrageergebnis auf einen Blick: [...]

Noch achteinhalb Wochen bis zur Bundestagswahl – und so langsam kommen immer mehr politische Streitthemen an die öffentliche Agenda. So initiierte FDP-Chef Guido Westerwelle jüngst eine neue Diskussion um Sinn und Unsinn der Wehrpflicht, für deren Abschaffung der liberale Oppositionsführer plädiert und dabei auch Unterstützung von den Grünen erhält. Die Union, möglicher künftiger Koalitionspartner der [...]

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