Vrankey 's Blog

Der ehemalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wurde bereits vorgestern auf dem ordentlichen Parteitag der SPD (gibt’s eigentlich auch einen unordentlichen? Egal.) mit stolzen 94% der Wählerstimmen zum neuen Bundesvorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Er folgt damit Franz Müntefering nach (sowie Kurt Beck, Matthias Platzeck, Gerhard Schröder und noch einem gefühlten Dutzend weiterer “Genossen”), der nach [...]

Regierungs… erklärung im Bundestag. Frau Merkel hält eine laue Rede, selbst aus der eigenen Fraktion kommt teils nur spärlicher Applaus. Der bisherige Oppositionsführer Westerwelle sitzt schweigend als Vizekanzler neben Merkel. Der neue Oppositionsführer Steinmeier vermag mit seiner Rede auch nicht restlos zu begeistern. Und Oskar von der Saar, (Noch?-)MdB der Linken, wärmte als Vertreter von [...]

Die erste schwarz-gelb-grüne Koalition auf Landesebene in Deutschland steht – und damit auch die erste schwarz-grüne Kooperation in einem Flächenbundesland. Die Vertreter von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einigten sich im Saarland auf eine gemeinsame Koalition. Bei der vergangenen Landtagswahl war es zuvor zu einem Gleichstand zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot gekommen, so dass die [...]

Die neuen Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP haben sich in der Nacht abschließend über die letzten Punkte des Koalitionsvertrags geeinigt. Dabei wurden auch die Ministerposten vergeben, so dass das neue Bundeskabinett unter Bundeskanzlerin Merkel nun steht. Hier gab es einige Überraschungen. Die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP Das neue Kabinett wird folgendermaßen aussehen: Kanzlerin: Merkel [...]

Was Oskar Lafontaine will und vorhat, wird immer undurchsichtiger. Nachdem er nach der Landtagswahl im Saarland überraschend verkündet hatte, den Fraktionsvorsitz im Bundestag gegen jenen in Saarbrücken einzutauschen, kommen nun neue Gerüchte auf. Angeblich plant Lafontaine auch schon den Rückzug von seiner neuen Position als Saarländer Linken-Fraktionschef. Oskar Lafontaine, Vorsitzender der LinkenThis file is licensed [...]

Die neue Bundesregierung aus Union und FDP wird, Aussagen des wohl künftigen Bundesarbeitsministers Pofalla zufolge, gesetzliche Lohnuntergrenzen anstreben. Ein entsprechender Bericht ist auf SPIEGEL ONLINE zu lesen. Zum Vergleich: Mindestlöhne in den wirtschaftsliberalen USAThe copyright holder of this work, Wikipedia user Braindrain0000, released this image into the public domain. The original version of this image [...]

Deutschland hat gewählt: Klar ist nach der Prognose und den ersten Hochrechungen: Schwarz-Gelb wird in der nächsten Legislaturperiode im Bund regieren, d.h. eine neue Koalition aus CDU, CSU und FDP. Angela Merkel wird damit Bundeskanzlerin bleiben, FDP-Chef Guido Westerwelle wohl neuer Vizekanzler (und Außenminister?) werden, d.h. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier beerben. Die SPD bekam nur desaströse [...]