Vrankey 's Blog

Ist Jamaika bald im Saarland? Was wie geographischer Nonsens klingt, könnte bald politische Realität werden. Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag gestalten sich die Koalitionsbildungen sowohl in Erfurt als auch in Saarbrücken als schwierig, da aller vermutlich Dreierbündnisse gebildet werden müssen. In diesen Konstellationen nehmen die Grünen als neue strategische “Partei der Mitte” eine entscheidende Position ein und könnten, vor allem im Saarland, zum Zünglein an der Waage zwischen Rot-Rot-Grün und Schwarz-Gelb-Grün werden.

Bald im Saarland? Satellitenbild von Jamaika
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Obwohl die grüne Basis im Saarland eine Linkskoalition vermutlich leicht favorisiert, scheint hier ein so genanntes Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen immer wahrscheinlicher zu werden. Ein Grund hierfür ist einerseits das Verhältnis der Grünen zur Linkspartei, welche das Bündnis 90 im Wahlkampf nicht gerade freundlich behandelt hatte. Grünen-Landeschef Hubert Ulrich nannte in der FAZ als essentielle inhaltliche Hürden zudem die “erzkonservative Familienpolitik” der Linken und deren Festhalten am Steinkohlebergbau. Daher sei der Landesverband in der Koalitionsfrage gespalten.

Dagegen hatten Saar-CDU und -FDP schon kurz nach der Wahl hohe Kompromissbereitschaft für Verhandlungen mit den Grünen signalisiert. Für die FDP sei klar, dass sich die Grünen in einer Koalition programmatisch deutlich erkennbar sein müssten. Die CDU, im Saarland unter Kohl-Kritiker Müller sowieso sehr weit links ausgerichtet, zeigte zudem Bereitschaft für Zugeständnisse in der Bildungspolitik.

Gut möglich also, dass der am Wahlabend noch so strahlende Lafontaine mit seiner Linkspartei noch zum großen Verlierer im Saarland wird. Eine Vorbildfunktion für Thüringen wäre von einer “Saarland-Schwampel” jedoch wohl nicht zu erwarten – hier sind die Hürden zwischen Schwarz-Gelb und Grün größer, zwischen Schwarz und (Hell-)Rot dagegen kleiner. Zudem kommen bereits auch in der CDU Stimmen auf, die aufgrund des schlechten Wahlergebnisses eine Ablösung von Dieter Althaus durch die SPD-nahe Landessozialministerin Christine Lieberknecht als Ministerpräsidenten fordern.